UNISTER Travel erwirkt Beschluss gegen die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Gericht bestätigt erneut: Service Fee ist kein Zahlungsmittelentgelt

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen darf künftig nicht mehr behaupten, die im Flugvertrieb  branchenübliche Service Fee von Fluege.de sei ein Zahlungsmittelentgelt. Die Verbraucherschützer hatten in einer Pressemitteilung vom 18. Juni 2015 den Eindruck zu erwecken versucht, die auf dem Portal Fluege.de erhobenen Service-Entgelte seien Zusatzkosten für die Nutzung bestimmter Bezahlmittel. Das ist nicht der Fall.

Derartige Behauptungen wurden der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen nun durch das Landgericht Leipzig (Aktenzeichen 08 O 1836/15) unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, untersagt. In der Begründung des Beschlusses urteilte das Gericht: „Demnach handelt es sich bei der Service Fee nicht um ein Entgelt für die Verwendung eines Zahlungsmittels.“

Erneut bestätigt ein Gericht damit die im Flugticketvertrieb absolut übliche Unterscheidung zwischen Service-Entgelt und Zahlungs-Entgelt. Erst im Juni hatte das Oberlandesgericht Dresden (AZ 14 U 441/15) in zweiter Instanz mit dem unter Verbraucherschutz-Organisationen verbreiteten Vorurteil aufgeräumt, der auf Fluege.de in Teilen praktizierte Verzicht auf Service-Entgelte für Zahlungen mit der hauseigenen Fluege.de Mastercard Gold bedeute zugleich eine Zahlungsmittelgebühr für alle anderen Kunden. Auch das  Landgericht Leipzig (AZ 05 O 301/15)  hatte im März in einem Beschluss gegen den Deutschen Verbraucherschutzverein Kostenbestandteile einer Flugbuchung und deren Darstellung nachhaltig geklärt.

Wichtig zu wissen: Gängiges kostenfreies Zahlungsmittel ist bei Fluege.de in aller Regel die Lastschrift. Für Zahlungen mit der kostenfrei erhältlichen Fluege.de Mastercard Gold entfallen zusätzlich auch die Vermittlungs-Entgelte, die Reisebüro-Kunden gewöhnlich zu zahlen haben.

„Unsere treuen und zufriedenen Kunden schätzen dieses vorteilhafte Stammkunden-Angebot sehr. Wir wünschen uns, dass es der Verbraucherschutz zumindest akzeptiert“, sagt Dirk Rogl, Direktor Kommunikation von UNISTER Travel. Die Pressemeldung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen habe UNISTER Travel mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Da sich die Verbraucherschutzorganisationen so intensiv mit unserem Portal auseinander setzen, gehen wir eigentlich davon aus, dass diese Urteile durchaus bekannt waren“, so Rogl. Zu einer umfänglichen Rücknahme ihrer Behauptungen war die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen im Vorfeld nicht bereit gewesen.

Verbraucher haben Recht auf transparente Informationen

UNISTER Travel bedauert, dass es deshalb zu einer gerichtlichen Klärung hat kommen müssen. Nach wie vor steht UNISTER Travel für konstruktiven, fairen und direkten Dialog mit dem Verbraucherschutz zur Verfügung. „Der Verbraucher hat ein Recht auf klare und transparente Informationen über das vielfältige und verbraucherfreundliche Angebot der Reisebüros im Flugmarkt“, so Rogl.  Hier müsse sich der Verbraucherschutz seiner Verantwortung bewusst sein.

Dass eine gute Beratungsleistung, wie sie Fluege.de und viele andere Reisebüros leisten, nicht permanent kostenfrei möglich ist, sollte dabei klar sein. Anders als etwa Reiseveranstalter zahlen fast alle Fluggesellschaften weltweit seit dem Jahr 2004 keine oder nur marginale Provisionen an ihre Vertriebspartner.

Hinweis: Diese Meldung gibt den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wieder. Aktuelle Hintergründe zum Verbraucherschutz finden Sie auch unter www.unister-travel.de/blog.

Zum Gerichtsbeschluss des Landgerichts Leipzig (AK 08 O 1836/15)

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